Donnerstag, 20. Mai 2010

Die Niederlage Berlins

19.05.2010: Die Niederlage Berlins (Tageszeitung junge Welt)

Hintergrund. Die 750 Milliarden Euro umfassende Garantieerklärung vom 9. Mai hilft zwar den Banken, rettet aber die Währungsunion nicht vor dem Untergang
Von Lucas Zeise

Der 9. Mai 2010 markiert eine krachende Niederlage des deutschen Kapitals. Die Europastrategie der deutschen Bundesregierungen seit Helmut Kohl ist an der Griechenland-, Staatsfinanzen- und Euro-Krise auf Grund gelaufen. An diesem Sonntag, dem 9.Mai– eigentlich war es in der späten Nachtsitzung schon der Montag geworden –, beschlossen die Finanzminister der EU in Brüssel ein gran­dioses staatliches Rettungspaket für Euro-Staaten im Umfang von insgesamt 750 Milliarden Euro.

Dienstag, 18. Mai 2010

Pinwand 2: Drei Repliken zu C. Schuhler

Unter Pinwand veröffentliche ich Meinungen, die woanders geäußert wurden, aber dort nicht in den vorgesehenen Rahmen passen. Diesmal geht es um die Kontroverse Jörg Miehe - Conrad Schuhler zum Einfluss des ISW auf die Theoriebildung in der DKP. Dazu gab es zunächst einen Beitrag von Miehe im Rahmen der Thesendiskusion auf der Website kommunsten.eu:

Wie weiter mit den Thesen und der Partei? (Jörg Miehe)

Dann eine Antwort des Direktors des ISW Conrad Schuhler:

Die DKP und das ISW (Conrad Schuhler)

In dieser Antwort wird das Vorhandensein einer Gruppe "Miehe und die Seinen" unterstellt. Zu dieser "Gruppe" rechnet er auch mich. Das ist putzig und ringt mir ein Schmunzeln ab. Einige Namen aus dieser "Gruppe", die Schuhler nennt, sind mir bekannte Genossen. Ob sie die gleichen Positionen wie ich vertreten, weiß ich nicht. Lese ich ihre Beiträge in der Debatte, so scheint uns gemeinsam zu sein, dass wir die Thesen des ISW zum Thema "Imperialismus-Globalisierung" nicht für unfehlbar halten, sondern für diskussionswürdig.
Einige der von Schuhler genannten Personen haben auf seinen Beitrag mit richtig stellenden Argumenten geantwortet, was ihr Verhältnis zum ISW anbelangt. Keiner verkennt dessen Verdienste etwa in der Publizierung von Helmut Peters China-Analyse, oder von Analysen anderer Autoren und in der Erarbeitung von Positionen, wie jüngst mit der Diskussion um Arbeitszeitverkürzung. Die meisten der Kritiker sind Bezieher der ISW-Publikationen oder sogar Förderer.
Mir wurden als Reaktion auf den Schuhler-Beitrag Repliken (in Kopie) zugeschickt, die an die Debatte-Seite gingen. Das war vor ungefähr drei Wochen. Die von C. Schuhler in der Debatte öffentlich begonnene Reflexion über das Thema DKP-ISW scheint wichtig zu sein. Erschienen ist bisher nichts davon.
Daher mache ich die mir bekannten Repliken zu meiner Pinwand 2: Schuhler-3 Repliken