Freitag, 10. August 2018
Linke Machtoption?
„Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das
Bedürfnis nach tiefgreifender Veränderung ist riesig“, schreiben der
SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linke Sevim Dagdelen und die
Grüne Antje Vollmer im Spiegel vom 3.7.2018.
Es geht um die Sammlungsbewegung Aufstehen
für ein friedliches und gerechtes Land, die Sahra Wagenknecht und andere am
4. September ausrufen wollen. Sie sei keine neue Partei, sondern verstehe sich
als außerparlamentarische Bewegung, die neue Themen und Positionen in die
öffentliche Debatte bringen will. Mit dabei sind der Sozialpolitiker Rudolf
Dressler (SPD), der Soziologe Wolfgang Streeck, der Dramaturg Bernd Stegemann. Wagenknecht
nennt als Ziel „andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit
sozialer Agenda“. Dafür will die Sammlungsbewegung Mitglieder der SPD, der
Grünen, der Linken, Parteilose und Nichtwähler mobilisieren. Die SPD sei ein
„Schlüssel“ für andere politische Mehrheiten. Solange die SPD ihre
Agenda-2010-Politik fortsetze, werde sie aber weiter schrumpfen. „Das
verringert die Chance auf eine linke Machtoption“, so Wagenknecht gegenüber dem
Spiegel.
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