Samstag, 26. Juni 2010

Stellen die Thesen uns auf neue Herausforderungen ein?

Das ist ihr Anspruch. Die ersten vier Abschnitte beschäftigen sich mit der Analyse der Krise und Auswegen daraus, mit der ökologischen Krise, mit Veränderungen in der Arbeiterklasse und der Arbeiterbewegung.
In diesen Abschnitten findet man viel Richtiges und daneben vieles, worüber unsere Partei schon länger streitet, wie z. B. die Interpretation von Imperialismus, Neoliberalismus und Globalisierung. Oder auch die Position zu unserem Verhalten bei überregionalen Wahlen. Die Diskussion über diese bekannten Differenzen fortzusetzen, wäre schon seit Langem nötig gewesen und bleibt nötig.
Die Thesen gehen in diesem analysierenden Teil von einem bestimmten Schema von Globalisierung aus. Dieser Rahmen wird aufgefüllt mit Aussagen zum Neoliberalismus, zur Krise und zu möglichen Auswegen daraus. Dabei wird eine Reihe von Begriffen eingeführt, die nicht näher erläutert werden.
Etwa der häufig gebrauchte Begriff des „herrschenden Blocks.” So bezeichnete Antonio Gramsci bestimmte Bündnisse sozialer Klassen und Schichten, die die Macht der herrschenden Klasse stützen. Er interessierte sich für die Klassen und sozialen Kräfte, die einen „herrschenden Block” ausmachen, nicht zuletzt, um Möglichkeiten für Kräfteverschiebungen zu erkunden, mit denen Spielraum zugunsten der Arbeiterklasse entstehen kann. In den Thesen wird über die Klassenkräfte des „herrschenden Blocks” nichts gesagt. Der Begriff wird als Leerformel benutzt. Die bisher übliche Formel für „die da oben”, das „transnationale Kapital” taucht dagegen in den Thesen nur noch an einer Stelle auf. Würde der „herrschende Block” mit sozialem Inhalt gefüllt, so könnte man dies als Fortschritt sehen. Da er leer bleibt, bleibt auch die Unklarheit