Freitag, 12. Februar 2021

Strategische Autonomie unter Biden? Die EU sucht nach ihrer Rolle

 Als Trump US-Präsident war, war der Ruf nach „strategischer Autonomie“, „Souveränität“ oder einer „geopolitischen Rolle“ der EU oft zu hören. EU-Staaten, die willens waren, als Leithammel voranzugehen, forcierten die Zusammenarbeit ihrer Armeen. Großprojekte der Aufrüstung wie das Kampfflugzeugsystem FCAS wurden auf den Weg gebracht. Nach Bidens Wahl zog Annegret Kramp-Karrenbauer die Zügel an. Ein Verständnis von strategischer Autonomie, welches „die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die NATO und ohne Amerika gewährleisten“, lehnte sie ab. Die EU sei auch künftig auf die USA angewiesen. Das ging gegen Emmanuel Macron. Er sieht Frankreich als militärische Führungsmacht und will, dass die EU militärisch ohne die USA agieren kann, z.B. gegen die Türkei.