Samstag, 26. Juni 2010
Stellen die Thesen uns auf neue Herausforderungen ein?
Das ist ihr Anspruch. Die ersten vier Abschnitte beschäftigen sich mit der Analyse der Krise und Auswegen daraus, mit der ökologischen Krise, mit Veränderungen in der Arbeiterklasse und der Arbeiterbewegung.
In diesen Abschnitten findet man viel Richtiges und daneben vieles, worüber unsere Partei schon länger streitet, wie z. B. die Interpretation von Imperialismus, Neoliberalismus und Globalisierung. Oder auch die Position zu unserem Verhalten bei überregionalen Wahlen. Die Diskussion über diese bekannten Differenzen fortzusetzen, wäre schon seit Langem nötig gewesen und bleibt nötig.
Die Thesen gehen in diesem analysierenden Teil von einem bestimmten Schema von Globalisierung aus. Dieser Rahmen wird aufgefüllt mit Aussagen zum Neoliberalismus, zur Krise und zu möglichen Auswegen daraus. Dabei wird eine Reihe von Begriffen eingeführt, die nicht näher erläutert werden.
Etwa der häufig gebrauchte Begriff des „herrschenden Blocks.” So bezeichnete Antonio Gramsci bestimmte Bündnisse sozialer Klassen und Schichten, die die Macht der herrschenden Klasse stützen. Er interessierte sich für die Klassen und sozialen Kräfte, die einen „herrschenden Block” ausmachen, nicht zuletzt, um Möglichkeiten für Kräfteverschiebungen zu erkunden, mit denen Spielraum zugunsten der Arbeiterklasse entstehen kann. In den Thesen wird über die Klassenkräfte des „herrschenden Blocks” nichts gesagt. Der Begriff wird als Leerformel benutzt. Die bisher übliche Formel für „die da oben”, das „transnationale Kapital” taucht dagegen in den Thesen nur noch an einer Stelle auf. Würde der „herrschende Block” mit sozialem Inhalt gefüllt, so könnte man dies als Fortschritt sehen. Da er leer bleibt, bleibt auch die Unklarheit
Donnerstag, 20. Mai 2010
Die Niederlage Berlins
19.05.2010: Die Niederlage Berlins (Tageszeitung junge Welt)
Hintergrund. Die 750 Milliarden Euro umfassende Garantieerklärung vom 9. Mai hilft zwar den Banken, rettet aber die Währungsunion nicht vor dem Untergang
Von Lucas Zeise
Der 9. Mai 2010 markiert eine krachende Niederlage des deutschen Kapitals. Die Europastrategie der deutschen Bundesregierungen seit Helmut Kohl ist an der Griechenland-, Staatsfinanzen- und Euro-Krise auf Grund gelaufen. An diesem Sonntag, dem 9.Mai– eigentlich war es in der späten Nachtsitzung schon der Montag geworden –, beschlossen die Finanzminister der EU in Brüssel ein grandioses staatliches Rettungspaket für Euro-Staaten im Umfang von insgesamt 750 Milliarden Euro.
Hintergrund. Die 750 Milliarden Euro umfassende Garantieerklärung vom 9. Mai hilft zwar den Banken, rettet aber die Währungsunion nicht vor dem Untergang
Von Lucas Zeise
Der 9. Mai 2010 markiert eine krachende Niederlage des deutschen Kapitals. Die Europastrategie der deutschen Bundesregierungen seit Helmut Kohl ist an der Griechenland-, Staatsfinanzen- und Euro-Krise auf Grund gelaufen. An diesem Sonntag, dem 9.Mai– eigentlich war es in der späten Nachtsitzung schon der Montag geworden –, beschlossen die Finanzminister der EU in Brüssel ein grandioses staatliches Rettungspaket für Euro-Staaten im Umfang von insgesamt 750 Milliarden Euro.
Dienstag, 18. Mai 2010
Pinwand 2: Drei Repliken zu C. Schuhler
Unter Pinwand veröffentliche ich Meinungen, die woanders geäußert wurden, aber dort nicht in den vorgesehenen Rahmen passen. Diesmal geht es um die Kontroverse Jörg Miehe - Conrad Schuhler zum Einfluss des ISW auf die Theoriebildung in der DKP. Dazu gab es zunächst einen Beitrag von Miehe im Rahmen der Thesendiskusion auf der Website kommunsten.eu:
Wie weiter mit den Thesen und der Partei? (Jörg Miehe)
Dann eine Antwort des Direktors des ISW Conrad Schuhler:
Die DKP und das ISW (Conrad Schuhler)
In dieser Antwort wird das Vorhandensein einer Gruppe "Miehe und die Seinen" unterstellt. Zu dieser "Gruppe" rechnet er auch mich. Das ist putzig und ringt mir ein Schmunzeln ab. Einige Namen aus dieser "Gruppe", die Schuhler nennt, sind mir bekannte Genossen. Ob sie die gleichen Positionen wie ich vertreten, weiß ich nicht. Lese ich ihre Beiträge in der Debatte, so scheint uns gemeinsam zu sein, dass wir die Thesen des ISW zum Thema "Imperialismus-Globalisierung" nicht für unfehlbar halten, sondern für diskussionswürdig.
Einige der von Schuhler genannten Personen haben auf seinen Beitrag mit richtig stellenden Argumenten geantwortet, was ihr Verhältnis zum ISW anbelangt. Keiner verkennt dessen Verdienste etwa in der Publizierung von Helmut Peters China-Analyse, oder von Analysen anderer Autoren und in der Erarbeitung von Positionen, wie jüngst mit der Diskussion um Arbeitszeitverkürzung. Die meisten der Kritiker sind Bezieher der ISW-Publikationen oder sogar Förderer.
Mir wurden als Reaktion auf den Schuhler-Beitrag Repliken (in Kopie) zugeschickt, die an die Debatte-Seite gingen. Das war vor ungefähr drei Wochen. Die von C. Schuhler in der Debatte öffentlich begonnene Reflexion über das Thema DKP-ISW scheint wichtig zu sein. Erschienen ist bisher nichts davon.
Daher mache ich die mir bekannten Repliken zu meiner Pinwand 2: Schuhler-3 Repliken
Wie weiter mit den Thesen und der Partei? (Jörg Miehe)
Dann eine Antwort des Direktors des ISW Conrad Schuhler:
Die DKP und das ISW (Conrad Schuhler)
In dieser Antwort wird das Vorhandensein einer Gruppe "Miehe und die Seinen" unterstellt. Zu dieser "Gruppe" rechnet er auch mich. Das ist putzig und ringt mir ein Schmunzeln ab. Einige Namen aus dieser "Gruppe", die Schuhler nennt, sind mir bekannte Genossen. Ob sie die gleichen Positionen wie ich vertreten, weiß ich nicht. Lese ich ihre Beiträge in der Debatte, so scheint uns gemeinsam zu sein, dass wir die Thesen des ISW zum Thema "Imperialismus-Globalisierung" nicht für unfehlbar halten, sondern für diskussionswürdig.
Einige der von Schuhler genannten Personen haben auf seinen Beitrag mit richtig stellenden Argumenten geantwortet, was ihr Verhältnis zum ISW anbelangt. Keiner verkennt dessen Verdienste etwa in der Publizierung von Helmut Peters China-Analyse, oder von Analysen anderer Autoren und in der Erarbeitung von Positionen, wie jüngst mit der Diskussion um Arbeitszeitverkürzung. Die meisten der Kritiker sind Bezieher der ISW-Publikationen oder sogar Förderer.
Mir wurden als Reaktion auf den Schuhler-Beitrag Repliken (in Kopie) zugeschickt, die an die Debatte-Seite gingen. Das war vor ungefähr drei Wochen. Die von C. Schuhler in der Debatte öffentlich begonnene Reflexion über das Thema DKP-ISW scheint wichtig zu sein. Erschienen ist bisher nichts davon.
Daher mache ich die mir bekannten Repliken zu meiner Pinwand 2: Schuhler-3 Repliken
Donnerstag, 4. März 2010
Pinwand 1: Ingo Wagner zur DKP-Debatte
Unter dem Label Pinwand poste ich Links zu Aussagen, die woanders nicht veröffentlicht wurden, obwohl sie für alle Interessierten allgemein zugänglich sein sollten. Pinwand 1 ist die Stellungnahme von Professor Dr. Ingo Wagner, Leipzig zur Debatte in der DKP.
Sonntag, 31. Januar 2010
Zur Frage der Glaubwürdigkeit im Kampf um Demokratie und Sozialismus
Im Thesenentwurf des Sekretariats
wird der Sozialismus als Lösung für die gegenwärtigen
Menschheitsprobleme propagiert, da der Kapitalismus bei ihrer Lösung
versagt habe. Sozialismus wird als Prozess der Emanzipation und
Demokratisierung beschrieben. Zwar ist die Rede von der
Notwendigkeit einer revolutionären Veränderung, doch fehlen
Aussagen zu den ökonomischen und politischen Grundlagen des
Sozialismus und zu den Machtverhältnissen, die einer revolutionären
Veränderung im Wege stehen. Der Kampf um Sozialismus verschmilzt
mit dem Eintreten für einen Richtungswechsel in der Politik und
damit einher gehenden Verhaltensänderungen bei den Menschen.
Montag, 2. November 2009
»Stützpfeiler« bricht
jW 03.11.2009
Im Juli 2009 hielten sie die schöne Fassade noch aufrecht. Matthias Graf von Krockow und Friedrich Carl Janssen, zwei der vier persönlich haftenden Gesellschafter der Bank Sal. Oppenheim, bekamen im Handelsblatt ihre, wie sich erweisen sollte, letzte große mediale Bühne. Sie durften im Interview auf zwei großen Zeitungsseiten verkünden: Die Finanzkrise ist noch nicht zu Ende, aber der Bank Oppenheim geht es gut. Wir brauchen keine fremde Hilfe. In Kiew, Moskau und Budapest werden noch im laufenden Jahr neue Repräsentanzen eröffnet, in China Unternehmen für den Börsengang vorbereitet. Während ihnen schon monatelang das Feuer unter dem Hintern brannte, verkündeten sie: »Wir spielen in der Spitzenliga.«
Hintergrund. Lange war das Finanzhaus Sal. Oppenheim ein unsichtbarer Halt des deutschen Kapitalismus. Weil die Bundesregierung die marode Bank der Superreichen nicht retten wollte, greift die Deutsche Bank zu
Von Werner RügemerIm Juli 2009 hielten sie die schöne Fassade noch aufrecht. Matthias Graf von Krockow und Friedrich Carl Janssen, zwei der vier persönlich haftenden Gesellschafter der Bank Sal. Oppenheim, bekamen im Handelsblatt ihre, wie sich erweisen sollte, letzte große mediale Bühne. Sie durften im Interview auf zwei großen Zeitungsseiten verkünden: Die Finanzkrise ist noch nicht zu Ende, aber der Bank Oppenheim geht es gut. Wir brauchen keine fremde Hilfe. In Kiew, Moskau und Budapest werden noch im laufenden Jahr neue Repräsentanzen eröffnet, in China Unternehmen für den Börsengang vorbereitet. Während ihnen schon monatelang das Feuer unter dem Hintern brannte, verkündeten sie: »Wir spielen in der Spitzenliga.«
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Kooperation und Konkurrenz
21.10.2009: Kooperation und Konkurrenz (Tageszeitung junge Welt)
Europäisiert sich die Bourgeoisie? Das deutsche Kapital bleibt trotz internationaler Durchdringung seiner Unternehmen tonangebend im eigenen Land und verschärft von dort aus die Konkurrenz
Von Beate Landefeld
Europäisiert sich die Bourgeoisie? Auf diese Frage soll mit drei Thesen eine Antwort versucht werden. Unter Bourgeoisie verstehe ich die ökonomisch herrschende Klasse, die über die wichtigsten Produktionsmittel verfügt, ihren Reichtum hauptsächlich aus dem Mehrprodukt bezieht und die aufgrund ihrer ökonomischen Macht auch in der Politik die in letzter Instanz entscheidende Rolle spielt. Neben den großen Kapitaleigentümern, der Großbourgeoisie im engeren Sinn, gehören die Manager mächtiger Konzerne, Banken und Versicherungen, die bourgeoise Gruppe der staatlichen Bürokratie und die Fraktion des Auslandskapitals dazu. Heinz Jung hat die Managerfraktion und die bourgeoise Gruppe im Staatsapparat als »kooptierte und aggregierte Gruppen der Bourgeoisie« charakterisiert, »die erst in dem Maße einen festen (und erblichen) Platz in ihr erhalten, wie sie in der Lage sind, kapitalistisches Eigentum zu bilden und kraft Eigentum Verfügung über das Mehrprodukt zu erlangen.«1
These 1
Die Zusammensetzung der deutschen Bourgeoisie blieb trotz »Globalisierung« relativ konstant. Das gilt auch für ihre internationale und europäische Durchdringung.
Mittwoch, 5. August 2009
Vermögensquellen der deutschen Milliardäre
Wo wurde ihr Reichtum produziert und wo wird er immer aufs Neue reproduziert? Wer weiß schon, dass von den 122 deutschen Milliardären des Jahres 2008 mehr als zwei Drittel alleinige Eigentümer oder Großaktionäre von mindestens einem der 500 größten Konzerne der BRD in Handel und Gewerbe sind?
Einen Überblick über die Quellen des Reichtums verschafft die folgende Tabelle:
Vermögensquellen der deutschen Milliardäre
Einen Überblick über die Quellen des Reichtums verschafft die folgende Tabelle:
Vermögensquellen der deutschen Milliardäre
Montag, 2. März 2009
Debakel der Exportweltmeisterschaft
Der deutsche Neoliberalismus kämpft mit seinen Widersprüchen. Gegenkräfte für die Erzwingung eines Strategiewechsels der deutschen Bourgeoisie sind nicht in Sicht
Von Beate LandefeldDie BRD-Politik versucht auf Biegen und Brechen, eine bestimmte Spur nicht zu verlassen, die Spur der »Stabilitätspolitik«. Ihr gilt die Bekämpfung der Inflation als wichtigste Aufgabe staatlicher Wirtschaftssteuerung. Sie kann als die für die Bundesrepublik typische Wirtschaftspolitik angesehen werden. Sie war fester Bestandteil der mehr liberalen als sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards (siehe jW-Thema vom 17.12.2008) und gewann schon nach der Krise 1974/75 unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) wieder die Oberhand. Nur nach der Rezession 1966/67 bis in die erste Hälfte der 70er Jahre gab es ein kurzes Zwischenspiel einer eher keynesianisch geprägten Wirtschaftpolitik, mit der dann folgenden »Reformära« unter Willy Brandt (SPD).
Die »Stabilitätspolitik« hat Preissteigerungen und Staatsverschuldung zu keiner Zeit verhindert. Unter dem Vorwand der Inflationsbekämpfung zielt sie auf Kostensenkung zu Lasten der arbeitenden Menschen, auf niedrige Löhne, niedrige Sozialausgaben und den »schlanken Staat«. Sie dient dazu, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Konzerne auf dem Weltmarkt zu stärken und nimmt dafür die Verkümmerung des Binnenmarkts, hohe Arbeitslosigkeit sowie die Vernachlässigung und den Verfall gesellschaftlich nützlicher Bereiche der öffentlichen Infrastruktur in Kauf. Einen »schlanken Staat« brachte die »Stabilitätspolitik« nicht, wohl aber Umverteilung von unten nach oben, zugunsten von Profiten und Vermögenseinkommen.
Sonntag, 28. September 2008
Versehentlich im Handelsblatt
Das fand ich am 25.9.2008 in der Online-Ausgabe des Handelsblatts. Die Rede wurde natürlich nach kurzer Zeit gelöscht, doch vorher hatte ich sie kopiert! Hier ist sie:
"Good evening. In the life of all imperialistic military empires, there come brief, fleeting moments that decide the direction of a multinational corporation masquerading as a democratic nation, and reveal the character of its blue-blooded aristocrats, conniving religious hucksters and corrupt, back-slapping robber barons. We have now been suspended in such a moment for over six calendar years.
We are tasked, those of us who vote, are intimidated into not voting, vote more than once at a time, or more importantly, have substantial stock holdings, to chose between triumphant, noble victory in Iraq or disastrous, humiliating defeat. Luckily, everything in life is just so black and white. Either you're for a peaceful Middle Eastern paradise fantasy conceived in an absurd bubble of historical revisionism and ignorance of human nature, or you're personally responsible for the bloody murder of all them Iraqazoids that will happen if Uncle Sam cuts and runs. And many will die, much the way hundreds of thousands of them have been dying since their liberation in 2003 from a dictator's deadly chokehold and into the deadly chokehold of a sham, democratically-elected, Shia-mob ruled government.
Die TV-Ansprache von US-Präsident Bush im Wortlaut
US-Präsident George W. Bush hat in einer überraschend einberufenen Fernsehansprache vor dramatischen Konsequenzen in der schwelenden Finanzkrise gewarnt. Falls sich Kongress und Regierung nicht "so schnell wie möglich" auf das vorgeschlagene 700 Milliarden Dollar schwere Rettungspaket einigen könnten, drohe eine Rezession mit kaum absehbaren Folgen. Die Dokumentation seiner Rede im Original."Good evening. In the life of all imperialistic military empires, there come brief, fleeting moments that decide the direction of a multinational corporation masquerading as a democratic nation, and reveal the character of its blue-blooded aristocrats, conniving religious hucksters and corrupt, back-slapping robber barons. We have now been suspended in such a moment for over six calendar years.
We are tasked, those of us who vote, are intimidated into not voting, vote more than once at a time, or more importantly, have substantial stock holdings, to chose between triumphant, noble victory in Iraq or disastrous, humiliating defeat. Luckily, everything in life is just so black and white. Either you're for a peaceful Middle Eastern paradise fantasy conceived in an absurd bubble of historical revisionism and ignorance of human nature, or you're personally responsible for the bloody murder of all them Iraqazoids that will happen if Uncle Sam cuts and runs. And many will die, much the way hundreds of thousands of them have been dying since their liberation in 2003 from a dictator's deadly chokehold and into the deadly chokehold of a sham, democratically-elected, Shia-mob ruled government.
Freitag, 12. September 2008
Stellungskrieg gegen Sparkassen
Laut Wirtschaftspresse haben die deutschen Banken den Anschluss an die internationale Konsolidierung verpasst. Gemeint ist die Stärkung nationaler Monopolbanken, die nicht ohne Verankerung auf dem Heimatmarkt die nötige "kritische Masse" aufbringen können, um als "Global Players" zu taugen. Nur Branchenprimus Deutsche Bank hat dies im Segment des Investment-Bankings geschafft. Mit dem Zusammenschluss von Dresdner- und Commerzbank wird dagegen nur "ein kleiner Riese" entstehen, wie das Handelsblatt vom 26. 8. 2008 nüchtern meint. Ein Sündenbock für den Abstieg deutscher Großbanken im internationalen Ranking ist zur Hand: die Dominanz der öffentlichen und genossenschaftlichen Institute im deutschen Bankenmarkt, vor allem im Massengeschäft.
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Weitere Informationen In:
Privatisierung durch die Hintertür
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Weitere Informationen In:
Privatisierung durch die Hintertür
Samstag, 23. August 2008
Kölner Stadt-Anzeiger mit bemerkenswertem Beitrag des früheren Chef-Strategen der Bundeswehr:
Kölner Stadt-Anzeiger Gastbeitrag
Die Nato braucht Russland
Von Ulrich Weisser, 22.08.08, 23:05h
Die vom georgischen Präsidenten initiierte Krise im Kaukasus und die russische Überreaktion ist kein regionales Problem mehr. Die Krise hat sich verselbständigt. Die Nato steuert auf eine Konfrontation mit Russland zu, deren Gefahren in keinem Verhältnis zu den Problemen Georgiens stehen.
Die Scharfmacher in der Nato, allen voran die USA, haben durchgesetzt, dass es vorerst keine Sitzungen des Nato-Russlandrates mehr gibt - eine Maßnahme, die Russland nicht einmal verlangt hat, als Amerika den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak begonnen hat.
Dienstag, 13. Mai 2008
Robert Hue, Communisme un nouveau projet
Rezension von Helmut Dunkhase
Robert Hue, Communisme un nouveau projet, Edition Stock,
Paris 1999, 400 S., ISBN 2-234-05038-3, 120 FF
Um es vorweg zu sagen: auf die Beantwortung der Frage, was denn nun der Kommunismus sei, wartet man vergebens. Es ergeht einem hier wie in einem Fellini-Film: Wenn man meint, nun geht's endlich richtig los, ist er zu Ende. Am nächsten dran an einer Begriffsbestimmung ist der Autor, Nationalsekretär der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF), vielleicht in folgender Passage: " ... wenn die Bewegung sich nicht nur auf den Kampf gegen die Ungleichheiten, sondern auf ihre Aufhebung richtet, muss man die Pforten des Unternehmens überschreiten um sich nicht nur der Neuaufteilung der Reichtümer, sondern auch den Bedingungen, unter denen sie produziert werden (und den Mechanismen, die dem Kapital erlauben, den größten Teil davon zu akkumulieren), zuwenden."(145)
Freitag, 5. Oktober 2007
Wem gehört die EU? HJ Krysmanski bei der MASCH in Essen
Power Structure Research (= Machtstrukturforschung) nennt sich eine in der Bundesrepublik noch weitgehend unbekannte, in den USA schon länger existierende Forschungsrichtung, deren bekanntester Vertreter der frühere Direktor des Soziologischen Instituts der Universität Münster, Hans Jürgen Krysmanski, ist. Früher Mitglied im Präsidium des Weltfriedensrats, ist Krysmanski heute im Beirat von Attac immer noch auf der Seite "derer da unten" engagiert, wie unlängst auf dem Alternativgipfel in Heiligendamm.
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mehr Informationen: Wem gehört die EU?
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